Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Stephan Rath Software
1. Geltung
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage unserer AGB. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen werden nur durch schriftliche Bestätigung wirksam.
2. Produktbeschreibungen
Die von uns angegebenen Produktbeschreibungen sind, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, freibleibend und unverbindlich.
3. Preise
Die in unseren Preislisten genannten Preise verstehen sich in EUR incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer pro Stück, es sei denn, eine Abweichung ist ausdrücklich beim Artikel genannt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
4. Lieferung / Zahlung
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Der Versand erfolgt grundsätzlich per Vorauskasse. Skonto kann nicht in Abzug gebracht werden. Vorauskasse-Lieferungen werden erst nach Zahlungseingang ausgeliefert. Wir behalten uns das Recht vor, einen - sich in Verzug befindlichen - Käufer von der jeweiligen Belieferung auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge abgeschlossen worden sind.
Höhere Gewalt, sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände, sowie unabwendbare Ereignisse, die bei uns oder unseren Vorlieferanten eintreten, berechtigen uns, die Lieferung im Umfang und für die Dauer der Behinderung ganz oder teilweise einzustellen oder aufzuschieben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn wir die Ware innerhalb der Frist dem Beförderungsunternehmen übergeben haben.
5. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit der Annahme zur Verladung durch die Transportperson, bei Selbstabholung mit Bereitstellung zur Verladung auf den Käufer über. Ist die Ware übergabebereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, welche wir nicht zu vertreten haben, so erfolgt der Gefahrübergang durch die Bereitschaftsmitteilung an den Käufer.
6. Bestellung
Bei Aufträgen unter EUR 25,00 berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00. Bei Erstbestellern bitten wir um schriftliche Bestellung (z.B. per Fax). Bei telefonischen Bestellungen geben Sie bitte Ihre Kundennummer an.
7. Gewährleistung
Bei Software kann keine Gewährleistung dafür übernommen werden, daß die
Software auf jedem Rechner (PC) fehlerfrei arbeitet. Es besteht jedoch für die Software -
sofern sie von uns erstellt wurde - ein 12 Monate-Updateservice, der im Fall eines Fehlers der
Software in Anspruch genommen werden kann. Durch jegliches Verändern der Software erlischt
der Anspruch auf kostenloses Update. Im Falle von Problemen bitten wir, zunächst Kontakt mit
uns aufzunehmen, um abzuklären, wie geholfen werden kann. Der Käufer ist im Falle einer
Mängelrüge grundsätzlich verpflichtet, das fehlerhafte Produkt (bei Software nur
die Originaldatenträger) auf eigene Kosten und Gefahren mit detaillierter Fehlerbeschreibung,
sowie einer Kopie der Rechnung an uns einzusenden. Im Falle einer berechtigten Reklamation
senden wir das korrigierte oder umgetauschte Produkt an Sie zurück. Durch Austausch oder
Korrektur von Produkten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Sollte sich
herausstellen, daß ein als fehlerhaft zurückgegebenes Produkt nicht fehlerhaft ist,
so berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10% des Kaufpreises, mindestens
jedoch EUR 25,00. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist
ausgeschlossen.
8. Schadensersatz
Schadensersatzansprüche aus verspäteter oder unmöglicher Lieferung oder Leistung sind, soweit nicht vorsätzliches oder fahrlässiges Handeln vorliegt, ausgeschlossen.
Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn, wir haben den Verlust grob fahrlässig verursacht, und die Daten können mit geringem Aufwand wieder hergestellt werden.
Soweit nicht ein Fall der gesetzlichen Gewährleistung vorliegt, besteht eine Haftung aus anderem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit durch uns. Die Haftung ist auf den Warenwert beschränkt.
9. Transportschäden / Falschlieferungen
Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl. Bitte überprüfen Sie die Ware beim Empfang auf mögliche Transportschäden. Bei Lieferung mit beschädigter Verpackung verweigern Sie bitte unter Angabe des Grundes die Annahme. Ist die Verpackung einwandfrei, aber der Inhalt beschädigt, melden Sie dieses sofort nach Erkennen dem jeweiligen Transportunternehmen und setzen Sie sich mit uns in Verbindung.
Fehlmengen, Falschlieferungen und offensichtliche Mängel sind uns binnen 7 Tagen nach Empfang der Ware, stets aber vor Weiterverkauf, Einbau, Vermischung, Verbrauch oder bei Software Installation schriftlich zu melden.
10. Rücksendungen
Rücksendungen wegen Nichtgefallens oder Annahmeverweigerung werden nur ausnahmsweise
akzeptiert. Es werden dann 20% des Warenwerts (mindestens aber EUR 10,00) und alle entstandenen
Versandkosten berechnet.
11. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand - sofern vom Gesetzgeber nicht anders vorgesehen - ist
für beide Teile Stuttgart.
12. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle einer etwa unwirksamen Regelung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die im wirtschaftlichen Sinn und Zweck der etwa unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Stand: 25.03.1999
TopTurnier Lizenzbestimmungen
2. Urheberrecht
3. Übertragbarkeit
4. Weitere Beschränkungen
5. Haftung
Stand: 1.04.2002
Nur TAF-Edition:
Bei der TAF-Edition werden grundsätzlich keine Personenlizenzen vergeben.
TAF-Edition und IDO-Edition:
Einzelne Veranstaltungen werden nach Einsenden der Turnierdaten an Stephan Rath Software
freigeschaltet und kodiert zurückgesendet. Bei Lizenzmißbrauch behält sich Stephan Rath Software
das Recht vor, angefragte Veranstaltungen nicht freizuschalten.
Die Software ist Eigentum von Stephan Rath Software und ist durch Urheberrechtsgesetze
und andere Rechtsvorschriften geschützt. Die in der Software gespeicherten
Urheberrechtsvermerke, Seriennummern und Erwerberidentifikationen dürfen nicht
verändert werden.
Der Erwerber besitzt ein persönliches Nutzungsrecht. Es kann nicht auf Dritte
übertragen werden. Wiederverkauf ist nicht gestattet.
Der Erwerber darf die Software weder vermieten noch verleihen. Dekompilieren, Disassemblieren und Verändern der Software ist nicht gestattet.
Die Software ist nach dem Stand der Technik auf Korrektheit geprüft. Stephan Rath Software haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, die durch die Benutzung der Software entstehen, selbst wenn Stephan Rath Software von der Möglichkeit eines solchen Schadens unterrichtet worden ist. Auf jeden Fall ist die Haftung von Stephan Rath Software auf den Betrag beschränkt, den der Erwerber tatsächlich für die Software bezahlt hat. Dieser Ausschluß gilt nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit auf Seiten Stephan Rath Software verursacht werden.
Es wird keine Garantie für die Richtigkeit des Inhalts von Handbuch, Hilfesystem oder sonstigen Beschreibungen übernommen. Da sich Fehler, trotz aller Bemühungen, nicht vollständig vermeiden lassen, ist Stephan Rath Software für Hinweise und Verbesserungsvorschläge jederzeit dankbar.
© 1997-2007 Stephan Rath Software, Vogelbeerweg 12, D-71665 Vaihingen (Enz), Deutschland